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1 29.03.21 | 11. Eindämmungsverordnung

11. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung: Sachsen-​Anhalt ermöglicht Modellprojekte

Die Landkreise und kreisfreien Städte können nach Ostern mit Modellprojekten weitere Öffnungsschritte unter strengen Hygienemaßnahmen erproben. Das sieht die 11. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung vor, die vom Kabinett beschlossen wurde. Diese zeitlich befristeten Projekte müssen von den für die jeweiligen Veranstaltungen, Einrichtungen oder Angebote zuständigen Ministerien genehmigt werden.

Ziel der Modellprojekte ist es, die Umsetzung von Öffnungsschritten unter Nutzung von Testungen zu untersuchen. Damit können auch IT-​gestützte Prozesse zur Kontaktnachverfolgung und zum Testnachweis erprobt werden. Wichtig ist, dass das einzelne Modellprojekt räumlich eingegrenzt wird. Die Genehmigung kann aufgehoben werden, wenn innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Covid-​19-Neuinfektionen kumulativ den Wert von 200 je 100.000 Einwohnern an fünf aufeinanderfolgenden Tagen überschreitet.

Sprach-​ und Integrationskurse, Alphabetisierungs-​ und Grundbildungskurse, Angebote zur Prüfungsvorbereitung, außerschulische Nachhilfeangebote und Erste-​Hilfe-Kurse können unter Einhaltung der allgemeinen Hygieneregeln und Zugangsbegrenzungen (höchstens zehn Teilnehmer) durchgeführt werden. „Das ermöglicht auch entsprechende Angebote an Volkshochschulen“, sagte Gesundheitsministerin Petra Grimm-​Benne. Für Musikschulen gilt: Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten sind nur als Einzelunterricht und unter Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern zwischen den Personen zulässig.

Aufgrund des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens und der hohen Verbreitung von Virus-​Mutationen können abgesehen von den Modellprojekten derzeit landesweit keine weiteren Öffnungsschritte erfolgen. Sachsen-​Anhalt wird zudem die Testungen auf das Corona-​Virus ausweiten. Das Land stellt den Schulen und Kindertageseinrichtungen Selbsttests zur Verfügung. Die neue Verordnung tritt am Montag, 29. März, in Kraft und gilt bis einschließlich Sonntag, 18. April.

Die 11. Eindämmungsverordnung >>hier<< ansehen.

2 19.03.21 | Ab sofort Verschärfte Kontaktbeschränkungen im Landkreis Börde

Ab sofort ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum im Landkreis Börde ausschließlich alleine, im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person sowie den zu den Hausständen gehörenden Kindern, die das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, gestattet. Private Zusammenkünfte und Feiern sind ausschließlich im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person sowie den zu den Hausständen gehörenden Kindern, die das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, gestattet.

Genau das regelt die erste Rechtsverordnung des Landkreises Börde über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 18. März 2021.

Die ausgefertigte Rechtsverordnung >>hier<< ansehen.

3 07.03.21 | 10. Eindämmungsverordnung

Mit der 10. Corona-​Eindämmungsverordnung setzt die Landesregierung die Verabredungen um, welche die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Länder unter der Voraussetzung einer Inzidenz von 50 bis 100 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner getroffen hatte. Perspektivisch soll es demnach für die nächsten Wochen bei einem stabilen Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen. Die Verordnung gilt bis zum 28. März.

Zu den Details:

Im Einzelhandel in Sachsen-​Anhalt ist ab Montag, 8. März, Terminshopping möglich. Kunden können per Telefon oder im Internet Termine in den Läden buchen. Pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche ist ein Kunde zugelassen. Wenn sich ausschließlich Kunden, die nur einem Hausstand angehören, in einem Ladengeschäft aufhalten, ist die Größe des Ladengeschäftes nicht ausschlaggebend. Dies wird insbesondere für kleinere Einzelhandelsgeschäfte relevant sein. Das heißt zum Beispiel, dass sich in einem Laden von 80 Quadratmetern entweder zwei einzelne Kunden oder Kunden, die ausschließlich einem Hausstand angehören, aufhalten dürfen.

Die Verordnung lockert auch die bisherigen Kontaktbeschränkungen. Treffen eines Hausstandes mit einem weiteren Hausstand sind möglich, wenn der weitere Hausstand nicht mehr als fünf Personen umfasst. Auch im Kulturbereich folgen in diesem Schritt Öffnungen. Museen, Gedenkstätten, Ausstellungshäuser, Archive und Bibliotheken können nach entsprechender Terminbuchung besucht werden. Nach Friseur-​ und Fußpflegesalons können jetzt auch Kosmetik-​ und Nagelstudios sowie andere Dienstleistungsbetriebe der Körperpflege wieder öffnen. Gaststätten und Hotels bleiben weiter geschlossen.

Mehr Möglichkeiten gibt es für den organisierten Sport im Freien. Hier ist im Erwachsenenbereich Training mit maximal fünf Personen möglich, im Kinder-​ und Jugendbereich können sogar Gruppen von bis zu 20 Personen trainieren. Auch Rehasport kann in Gruppen von maximal fünf Teilnehmern wieder stattfinden. Die maximalen Teilnehmerzahlen schließen die betreuende Person mit ein.

Die Regelungen gelten für das gesamte Bundesland, unabhängig vom Infektionsgeschehen in den einzelnen Landkreisen. Die Landkreise und kreisfreien Städte mit einer Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohnern sind verpflichtet, die Kontakte weiter einzuschränken. 

Eine Testpflicht für Kundinnen und Kunden ist in der 10. Eindämmungsverordnung noch nicht vorgesehen, da die neue Coronavirus-​Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit voraussichtlich erst am 8. März 2021 in Kraft treten wird.

Die 10. Eindämmungsverordnung >>hier<< ansehen.

4 26.02.21 | 5. Verordnung zur Änderung der 9. Eindämmungsverordnung

Die 5. Verordnung zur Änderung der 9. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung tritt am 1. März 2021 in Kraft.

Die 5. Verordnung zur Änderung der 9. Eindämmungsverordnung >>hier<< ansehen.
5 12.02.21 | 4. Verordnung zur Änderung der 9. Eindämmungsverordnung

Sachsen-​Anhalt bleibt auf Beschluss der Landesregierung bis zum 10. März im Lockdown. Sachsen-​Anhalt setzt damit die Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder vom 10. Februar um. Die Maßnahmen sind notwendig, um trotz eines rückläufigen Infektionsgeschehens die Ausbreitung der neuen ansteckenden Virus-​Mutationen, insbesondere der B.1.1.7. („Britische Variante“), einzudämmen und die Infektionszahlen weiter zu senken.

Friseure können unter strengen Hygiene-​Auflagen bereits ab 1. März wieder öffnen. Termine müssen vorab vereinbart werden und es muss ein medizinischer Mund-​Nasen-Schutz getragen werden.

Schulen und Kitas in Sachsen-​Anhalt werden ebenfalls ab 1. März in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen schrittweise öffnen. An Grundschulen und Förderschulen kann dann wieder Präsenzunterricht stattfinden. Eine Präsenzpflicht gibt es nicht. An den übrigen Schulen kann der eingeschränkte Regelbetrieb eingerichtet werden. In den Kitas kann ab 1. März ebenfalls der eingeschränkte Regelbetrieb erfolgen.

Die Kontaktbeschränkungen gelten weiter: Erlaubt sind private Zusammenkünfte nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person. Kontakte sollten auf das absolut notwendige Minimum beschränkt bleiben, die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, sollten möglichst konstant gehalten werden.

Die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr bleibt bestehen. Neben einer partikelfilternden Halbmaske - FFP2- oder FFP3-​Maske - können auch OP-​Masken getragen werden.

Geschäfte, Gastronomie, Sport-​ und Kulturstätten bleiben vorerst weiter geschlossen. Die nun geltende vierte Änderung der neunten SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt bis zum 10. März.

Die 4. Verordnung zur Änderung der 9. Eindämmungsverordnung >>hier<< ansehen

6 22.01.21 | 3. Verordnung zur Änderung der 9. Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt bleibt im Lockdown. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind die geltenden Einschränkungen vorerst bis zum 14. Februar 2021 verlängert worden. Dies hat das Kabinett heute in Magdeburg beschlossen. Sachsen-Anhalt setzt damit die Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder vom 19. Januar 2021 um. Die geänderte Neunte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt ab 25. Januar 2021. Hintergrund sind die anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen und die Ausbreitung neuer ansteckender Virus-Mutationen.

Neu aufgenommen wurde die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes beim Einkaufen und im öffentlichen Personennahverkehr. Das sind mehrlagige Einwegmasken, die auch als OP-Maske oder Einwegschutzmaske bezeichnet werden. Aber auch partikelfiltrierende Halbmasken (FFP2-oder FFP3-Maske) können beim Einkaufen oder im öffentlichen Personennahverkehr getragen werden. In diesen Bereichen ist ab Montag das Tragen einer Alltagsmaske nicht mehr ausreichend.

Sachsen-Anhalts Schulen und Kindergärten bleiben bis auf eine Notbetreuung weiter geschlossen. Die Kontaktbeschränkungen gelten ebenfalls weiter bis zum 14. Februar 2021. Das heißt, erlaubt sind private Zusammenkünfte nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person. Kontakte sollten auf das absolut notwendige Minimum beschränkt bleiben, die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, sollten möglichst konstant gehalten werden.

Die geänderte Verordnung sieht aber auch eine Entlastung für Familien vor: Bei der Betreuung ihrer Kinder bis 14 Jahre können sich zwei Familien nun gegenseitig unterstützen. Zudem wurde in der geänderten Verordnung klargestellt, dass eigene Kinder bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres bei einem Besuch mitgenommen werden dürfen. Diese waren zuvor bei den Kontaktregeln nicht ausgenommen worden. Listenparteitage etablierter Parteien zur Aufstellung von Bewerbern zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. Juni 2021 müssen auf einen Zeitpunkt nach dem 14. Februar 2021 verschoben werden. Die etablierten Parteien haben noch ausreichend Zeit, ihre Aufstellungen rechtzeitig bis zur Einreichungsfrist der Wahlvorschläge am 19. April 2021 vorzunehmen. Nur für nicht etablierte Parteien, die für die Teilnahme an der Landtagswahl Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, bestehen Ausnahmen. Im Zweifelsfall ist die Landeswahlleitung zu beteiligen.

Geschäfte, Gastronomie, Sport- und Kulturstätten bleiben ebenfalls vorerst bis zum 14. Februar 2021 geschlossen. Die neue Arbeitsschutzverordnung des Bundes vom 20. Januar 2021 regelt zudem, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, soweit es die Betriebsabläufe zulassen, Homeoffice anzubieten. Aber auch die Arbeit im Betrieb muss sicher sein, wenn der Arbeitsplatz nicht nach Hause verlegt werden kann. Dazu sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen.

Die Dritte Verordnung zur Änderung der Neunten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung >>hier<< ansehen.

7 22.01.21 |Kitabeiträge sollen verrechnet werden

Mit der Verlängerung des Lockdowns bis vorerst 14. Februar 2021 bleiben auch die Kitas und Schulen in Sachsen-Anhalt weiterhin geschlossen. Ausschließlich eine Notbetreuung wird angeboten.

Eltern, die trotz Betreuungsvertrag ihren Nachwuchs nicht in die Notbetreuung geben, sollen finanziell entlastet werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Landesregierung am 12. Januar dieses Jahres gefasst.

Michael Schumann, Bereichsleiter Bürgerservice, und unter anderem zuständig für die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben erklärt, dass die Gemeinde die Elternbeiträge für diesen Zeitraum verrechnen wird. „Eltern, die ihren Nachwuchs trotz bestehenden Betreuungsvertrages mit der Gemeinde Barleben im Januar nicht betreuen lassen konnten, müssen im Februar keinen Kitabeitrag bezahlen“, so Schumann. Bei der Teilnahme am Lastschriftverfahren wird dies von der Gemeinde Barleben automatisch berücksichtigt. Bei festgelegten Überweisungen und Daueraufträgen wird um eigenständige Beachtung gebeten.

Diese Regelung gilt ausschließlich für Eltern, deren Kinder nicht in der Notbetreuung betreut wurden.

8 13.01.21 |Kitagebühren werden erstattet

Eltern in Sachsen-Anhalt, die ihre Kinder wegen des Shutdown im Januar nicht in die Krippe, Kindergarten, Kindertagesstätte oder den Hort geben können, sollen die Gebühren erstattet bekommen.

Die Kommunen als Träger der Betreuungseinrichtungen können den Eltern die Beiträge erlassen. Das fehlende Geld wird ihnen dann durch das Land erstattet. Ausgenommen sind Eltern, die die Notbetreuung in Anspruch nehmen.

Einen entsprechenden Beschluss hat die Landesregierung am 12. Januar 2021 gefasst.

Die Gemeinde Barleben prüft derzeit die genaue Verfahrensweise und teilt diese in Kürze mit. Wir möchten die Eltern bitten, von Anfragen zur Erstattung abzusehen.

Die Pressemitteilung der Staatskanzlei >>hier<< lesen.

9 08.01.21 | 2. Verordnung zur Änderung der 9. Eindämmungsverordnung

Sachsen-​Anhalt bleibt bis zum 31. Januar im Lockdown. Schulen und Kindergärten bleiben bis auf eine Notbetreuung geschlossen. Die geltenden Kontaktbeschränkungen werden verschärft. Das sieht die geänderte Corona-​Eindämmungsverordnung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat. Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff betonte: „Mit der geänderten Verordnung setzt Sachsen-​Anhalt die zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder am 5. Januar getroffenen Vereinbarungen um. Wichtig ist, dass die vom Bund zugesagten Hilfen für die von den Maßnahmen Betroffenen nun zügig fließen.“

Gesundheitsministerin Petra Grimm-​Benne appellierte an die Bürger, die Einschränkungen mitzutragen und sich damit solidarisch zu zeigen. Zwar seien die Impfungen gegen Covid-​19 angelaufen und ein wichtiger Schritt bei der Bekämpfung der Pandemie, aber die Zahl der Corona-​Erkrankten und die Zahl der Todesfälle seien viel zu hoch. „Wir müssen jetzt noch einmal alles tun, um die Fallzahlen zu senken.“

Nach der geänderten Verordnung werden private Zusammenkünfte im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Kinder bis 14 Jahre sind von der Regelung nicht mehr ausgenommen.

Für die Schuljahrgänge 1 bis 6 und ab dem siebten Schuljahrgang an Förderschulen gibt es eine Notbetreuung für Kinder, bei denen ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet. Für die Abschlussklassen kann Präsenzunterricht zur Prüfungsvorbereitung durchgeführt werden.

Geschäfte, Gastronomie, Sport-​ und Kulturstätten bleiben geschlossen. Betriebskantinen müssen schließen, wo immer die Arbeitsabläufe dies zulassen. Die Mitnahme von Speisen und Getränken bleibt aber möglich. Ein Verzehr der Speisen vor Ort wird untersagt, es sei denn eine individuelle Speiseneinnahme des Personals ist am Betriebsort nicht anderweitig möglich.

Die Landkreise und kreisfreien Städte sind verpflichtet, die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den Wohnort zu verordnen, soweit die Inzidenz den Wert von 200 je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschreitet und dies mindestens über fünf Tage andauert. Ausnahmen von diesen Einschränkungen sind nur beim Vorliegen triftiger Gründe zulässig. Dazu gehören unter anderem die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen oder die Wahrnehmung des Sorgerechts. Tagestouristische Ausflüge stellen explizit keinen triftigen Grund dar. Der Radius von 15 Kilometern bestimmt sich als Umkreis um die Gemeinde-​ bzw. Verbandgemeindegrenze des Wohnortes der betroffenen Person. Um große Menschenansammlungen in touristisch besonders beliebten Regionen zu verhindern können die Landkreise und kreisfreien Städte das Betreten von bestimmten öffentlich zugänglichen Orten wie Skipisten oder Rodelhängen untersagen.

Die 2. Verordnung zur Änderung der 9. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 8. Januar 2021 >>hier<< ansehen.

10 15.12.20 | 9. Eindämmungsverordnung // Die Regelungen im Überblick

Sachsen-​Anhalt geht am Mittwoch in den Lockdown. Der Einzelhandel schließt ab 16. Dezember 2020, Ausnahmen sind u. a. der Lebensmittelhandel, Wochenmärkte, Abhol-​ und Lieferdienste, aber auch Reformhäuser, Apotheken und Tankstellen. Die Präsenzpflicht an Schulen wird weitestgehend aufgehoben; Kindertagesstätten gehen in den Notbetrieb. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Damit setzt Sachsen-​Anhalt die Vereinbarungen, die am Sonntag zwischen der Bundeskanzlerin und den Regierungschefs der Länder getroffen worden sind, um. Die Beschränkungen sollen bis zum 10. Januar 2021 gelten.

Die bisher geltenden Einschränkungen halten damit an. Private Zusammenkünfte bleiben auf fünf Personen bei bis zu fünf Hausständen beschränkt, Kinder bis 14 Jahre, die mit einer dieser Personen verwandt sind oder deren Hausstand angehören, bleiben unberücksichtigt.

Für die Weihnachtstage gelten Sonderregelungen. Im Zeitraum vom 24. Dezember bis zum 26. Dezember 2020 können alternativ private Zusammenkünfte und Feiern auch über den eigenen Hausstand hinaus mit bis zu 4 weiteren Personen aus dem engsten Familienkreis (Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nicht ehelichen Lebensgemeinschaft sowie Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige), jedoch aus höchstens zwei weiteren Hausständen, stattfinden – wobei bis 14-​jährige Kinder der Familie wieder ausgenommen sind. Damit schöpft Sachsen-​Anhalt die zwischen den Regierungschefs und der Bundeskanzlerin getroffene Regelung nicht aus. Zudem appelliert die Landesregierung die Kontakte möglichst zu minimieren.

Hotels sind für berufliche und familiäre Reisen aus wichtigem Grund geöffnet; der Weihnachtsbesuch zählt dabei ausdrücklich nicht dazu. Gottesdienste sind möglich, wenn strenge Auflagen beachtet werden.

Ab dem 16. Dezember 2020 hebt Sachsen-​Anhalt die Präsenzpflicht für die Schuljahrgänge 1 bis 6 aller Schulformen und darüber hinaus dem 7. Schuljahrgang an Förderschulen auf. Es wird empfohlen, wo immer möglichst, die Kinder zuhause zu betreuen, die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nicht verpflichtend. Die Jahrgangsstufen 7 bis 13 der übrigen allgemeinbildenden Schulen sowie die Berufsschulen wechseln ab dem 16. Dezember 2020 in den Distanzunterricht. Ausgenommen werden die für den Schulabschluss unaufschiebbaren Klausuren und Klassenarbeiten, die unter Einhaltung der Hygienebestimmungen stattfinden dürfen.

Kitas bieten Notbetreuung an. Für die Tage von Mittwoch, 16. Dezember 2020, bis zum Ende dieser Woche gilt eine Übergangsphase. Hier können alle Eltern für ihre Kinder die Betreuung in Anspruch nehmen, wenn es sich familiär nicht anders regeln lässt. Besondere Nachweise sind für diese Tage nicht erforderlich. Ab Montag, 21. Dezember 2020, gelten die Regeln wie zuletzt ab Ende Mai: Notbetreuung kann in Anspruch genommen werden, wenn Eltern in einem systemrelevanten Bereich beschäftigt sind. Eine Arbeitgeber-​Bescheinigung ist dafür notwendig.

Der Einzelhandel mit Ausnahme des Einzelhandels für Lebensmittel, der Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarktern von Lebensmitteln, der Abhol-​ und Lieferdienste, der Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, der Apotheken, der Sanitätshäuser, der Drogerien, der Optiker, der Hörgeräteakustiker, der Tankstellen, der Kfz-​Werkstätten, der Fahrradgeschäfte mit Werkstätten, der Banken und Sparkassen, der Poststellen, der Reinigungen, der Waschsalons, des Zeitungsverkaufs, der Buchhandlungen, der Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, des Weihnachtsbaumverkaufs und des Großhandels wird ab dem 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 geschlossen.

Silvester und Neujahr gilt ein Versammlungsverbot, auch hier folgt Sachsen-​Anhalt der Bundeslinie. Öffentliche Feuerwerke sind untersagt.

Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseursalons, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-​Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen, zum Beispiel Physio-​, Ergo- und Logotherapien sowie Podologie (medizinische Fußpflege), bleiben weiter möglich.

Für Alten-​ und Pflegeheime sowie die Beschäftigten von mobilen Pflegediensten hatte Sachsen-​Anhalt bereits am Freitag eine Testpflicht für Beschäftigte und Besucher beschlossen.

Die vollständige 9. Eindämmungsverordnung >>hier<< lesen.

11 15.12.20 | Kostenlose FFP2-Masken

Ab heute, 15. Dezember 2020, erhalten etwa 27 Millionen Menschen aus den Corona-Risikogruppen kostenlose FFP2-Masken. Eine entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums tritt in Kraft.

Ulrich Korn, Inhaber der Löwen-Apotheken in Barleben, informiert, wie die Verteilung in seinen Geschäften organisiert ist. „In einem ersten Schritt können sich über 60-Jährige sowie Menschen mit Vorerkrankungen oder Risikoschwangerschaften drei kostenlose Masken in der Löwen-Apotheke in der Ebendorfer Str.19 abholen. Dazu genügt die Vorlage des Personalausweises oder die Eigenauskunft über die Zugehörigkeit zu einer der genannten Risikogruppen“, so Korn. Diese Regelung gilt bis zum 31. Dezember 2020. Für die Zeit ab Neujahr sollen alle Berechtigten zwei fälschungssichere Coupons für jeweils sechs Masken von ihren Krankenkassen erhalten. Diese können sie in zwei klar definierten Zeiträumen im neuen Jahr ebenfalls in den Löwen-Apotheken einlösen. Der Apotheker informiert weiter, dass die „Abholung der Masken auf Grund der Logistik ausschließlich in der Löwen-Apotheke in der Ebendorfer Str.19“ (beim Lidl) erfolgen kann. Eine Zustellung per Boten ist personell nicht zu leisten.

12 14.12.20 | Aufhebung der Präsenzpflicht in Schulen

Ab dem 16.12.2020 hebt Sachsen-​Anhalt die Präsenzpflicht für die Schuljahrgänge 1-6 aller Schulformen und darüber hinaus ab dem 7. Schuljahrgang an Förderschulen auf. Es wird empfohlen, wo immer möglich, die Kinder zuhause zu betreuen, die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nicht verpflichtend.  Die Jahrgangsstufen 7-13 der übrigen allgemeinbildenden Schulen sowie die Berufsschulen wechseln ab dem 16.12. vollständig in den Distanzunterricht.

Ausgenommen werden die für den Schulabschluss unaufschiebbaren Klausuren und Klassenarbeiten, die unter Einhaltung der Hygienebestimmungen stattfinden dürfen. Die Schultage am 14. und 15. werden, sofern notwendig, zur Organisation des Distanzunterrichts genutzt.

https://mb.sachsen-anhalt.de/

13 13.12.20 | Lockdown ab 16. Dezember

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder fassen folgenden Beschluss:

"...Es ist durch die Maßnahmen gelungen, vorübergehend das exponentielle Wachstum zu stoppen und das Infektionsgeschehen auf hohem Niveau zu stabilisieren. Mit der zunehmenden Mobilität und den damit verbundenen zusätzlichen Kontakten in der Vorweihnachtszeit befindet sich Deutschland nun wieder im exponentiellen Wachstum der Infektionszahlen. Eine weiter zunehmende Belastung des Gesundheitssystems und eine nicht hinnehmbare hohe Zahl täglicher Todesfälle sind die Folge.

Deshalb ist es erforderlich, weitere tiefgreifende Maßnahmen zur Beschränkung von Kontakten zu ergreifen..."

Den vollständigen Beschlusstext >>hier<< lesen.

14 28.11.20 | 3. Verordnung zur Änderung der 8. Eindämmungsverordnung

Sachsen-​Anhalt verlängert den derzeit geltenden Teil-​Lockdown bis kurz vor Weihnachten. Die Kontaktbeschränkungen werden weiter verschärft. Nur noch fünf Personen dürfen sich privat treffen. Im Schulunterricht ab Klasse sieben gilt Maskenpflicht. Das sieht die geänderte Corona-​Eindämmungsverordnung vor, die das Kabinett heute beschlossen hat. Sie gilt vom 1. bis 20. Dezember 2020 und setzt die Vereinbarungen zwischen der Bundeskanzlerin und den Ministerpräsidenten vom 25. November für Sachsen-​Anhalt um. Die Regelungen für Weihnachten und den Jahreswechsel werden mit der Folge-​Verordnung entschieden.

Die bisher geltenden Einschränkungen bleiben im Grundsatz weiter bestehen. Gaststätten, Hotels, Kultur, Freizeit-​ und Sporteinrichtungen sind geschlossen, Übernachtungen aus touristischen Gründen sind untersagt.

Sachsen-​Anhalt macht in der 3. Änderungsverordnung zur 8. Corona-​Eindämmungsverordnung auch neue Vorgaben zur maximalen Kundenzahl in Ladengeschäften. Generell gilt, dass höchstens eine Person pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche erlaubt ist. Ist die Verkaufsfläche größer als 800 Quadratmeter gilt ab dieser Marke: es ist höchstens eine weitere Person pro 20 Quadratmeter zugelassen. Vorsichtig geöffnet wird allein der Bereich Kinder-​ und Jugendsport. Hier soll Training in Gruppen von bis zu fünf Personen einschließlich Betreuer oder Trainer möglich sein.

Zudem wird klargestellt, dass Pflegeeinrichtungen weder einen generellen Besucherstopp noch ein Ausgehverbot haben, im Gegenteil: Jeder Bewohner sollte täglich Besuch erhalten können. Ein – befristetes - Besuchsverbot könne lediglich im Falle einer bestätigten Covid-​19 Infektion durch die Leitung der Einrichtung im Einvernehmen mit dem Gesundheitsamt festgelegt werden, heißt es in der Verordnung.

Die vollständige "Dritte Verordnung zur Änderung der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung" >>hier<< ansehen.

15 23.11.20 | Betreuungszeiten für "Bienchengruppe" Kita Meitzendorf müssen reduziert werden

Aufgrund von krankheitsbedingten Personalausfällen in der Kindertagesstätte „Birkenwichtel“ in Meitzendorf muss die Betreuungszeit für die „Bienchen“-Gruppe vom Dienstag, 24. November, bis voraussichtlich Freitag, 27. November, reduziert werden. Die Betreuung findet dann nur noch von 06:30 Uhr bis 14:00 Uhr statt.

Das Kuratorium wurde durch die Einrichtungsleiterin informiert und hat dem zugestimmt. Die Eltern wurden durch die Einrichtungsleiterin ebenfalls informiert.

16 16.11.20 | Reduzierung der Öffnungszeiten in der Kita „Birkenwichtel“

Aufgrund von krankheitsbedingten Personalausfällen in der Kindertagesstätte „Birkenwichtel“ in Meitzendorf muss die Betreuungszeit für die „Käfer“-Gruppe am Dienstag, 17. November, und Mittwoch, 18. November, reduziert werden. Die Betreuung findet dann nur noch von 06:00 Uhr bis 12:00 Uhr statt.

Das Kuratorium wurde durch die Einrichtungsleiterin informiert und hat dem zugestimmt. Die Eltern wurden durch die Einrichtungsleiterin ebenfalls informiert.

17 30.10.20 | 2. Verordnung zur Änderung der 8. Eindämmungsverordnung

Die Landesregierung hat auf ihrer heutigen außerplanmäßigen Sitzung den Beschluss aus der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und –chefs der Bundesländer unterstützt. Sie wird diesen kurzfristig mit einer weiteren Änderungsverordnung zur 8. SARS-​CoV-2-Eindämmungsverordnung umsetzen. Diese wird bis zum 30. November 2020 gelten und nach 14 Tagen evaluiert werden. Danach ist beabsichtigt, den im Sachsen-​Anhalt-Plan vorgesehenen Weg einer verantwortlichen Rückführung der Covid-​19-Eindämmungsmaßnahmen weiterzugehen.

Die Landesregierung begrüßt zudem die vom Bund bereitgestellten Hilfen für vom Lockdown betroffene Unternehmen, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen. Nach ihnen erhalten Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten 75% des Umsatzes vom November des Vorjahres erstattet. Die Landesregierung hat zugesichert, dass auch Unternehmen Hilfen erhalten sollen, die erst nach dem November 2019 gegründet wurden.

Die vollständige Zweite Verordnung zur Änderung der Achten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung >>hier<< lesen.

18 20.10.20 | Land will geplante Lockerungen aussetzen

Sachsen-Anhalt wird die zum 1. November 2020 vorgesehenen Lockerungen (8. Eindämmungsverordnung) auf einen späteren Zeitpunkt verschieben. Sie sollen erst wirksam werden, wenn sich die Zahl der Neuinfektionen wieder deutlich vermindert hat. Darauf hat sich das Kabinett heute geeinigt. Die entsprechende Änderung der Eindämmungsverordnung soll in der kommenden Woche formell beschlossen werden. Klubs, Musikklubs, Diskotheken u. ä. werden damit auch weiterhin geschlossen bleiben. Die maximale Personenzahl bei Veranstaltungen einschließlich Sportveranstaltungen bleibt in geschlossenen Räumen bei 500, im Außenbereich bei 1000. Hier war vorgesehen gewesen, ab November Veranstaltungen mit 1000 Personen auch in Innenräumen zuzulassen.

Lesen Sie >>hier<< die vollständige Pressemitteilung des Landes Sachsen-Anhalt dazu.

Lesen Sie >>hier<<, was Bund und Länder vereinbart haben.

19 17.09.20 | 8. SARS‐CoV‐2‐Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt hat die 8. Eindämmungsverordnung verabschiedet. Die Verordnung präzisiert weitere Lockerungen. Private Feiern bleiben bis zu 50 Personen erlaubt. Fachkundig organisierte Veranstaltungen in geschlossenen Räumen dürfen mit bis zu 500 Personen, ab 1. November mit bis zu 1000 Personen stattfinden. Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktnachverfolgung und die Einhaltung der allgemeinen Hygieneregelungen nicht möglich sind, bleiben bis Jahresende untersagt. Für Sport- und Kulturveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen können die Landkreise und kreisfreien Städte bei den zuständigen Ministerien sowie dem Gesundheitsministerium eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Die Verordnung tritt am 17. September in Kraft und bleibt bis 18. November gültig.

Die vollständige 8. Eindämmungsverordnung >>hier<< lesen.
20 01.09.20 | Landesregierung legt Fortschreibung des Sachsen-Anhalt-Plans vor

Am 19.05.2020 beschloss die Landesregierung Sachsen-Anhalts den Sachsen-Anhalt-Plan, der den Weg einer verantwortlichen Rückführung der Covid-19-Eindämmungsmaßnahmen beschreiben sollte. Hintergrund hierfür waren die seit dem 18.03.2020 beschlossenen Restriktionen zur Eindämmung der Pandemie in Sachsen-Anhalt, die nach ersten kleineren Lockerungen (u.a. Zulässigkeit von Treffen von max. 5 Personen, eingeschränkte Öffnung von Ladengeschäften, Tierparks und Kultureinrichtungen) aufgrund der damals vergleichsweise günstigen Infektionslage in unserem Bundesland in einem wesentlich größeren Umfang gelockert werden sollten. Der Sachsen-Anhalt-Plan beschrieb zum einen frühzeitig die Regelungsbereiche, in denen einhergehend mit der am 28.05.2020 in Kraft tretenden 6. Eindämmungsverordnung Lockerungen umgesetzt werden sollten, aber auch solche, die erst im Laufe des Sommers mit Anpassungen rechnen könnten oder für die zu diesem Zeitpunkt keine Veränderungen als vertretbar angesehen wurden.

Mit der am 02.07.2020 in Kraft getretenen 7. Eindämmungsverordnung, die u.a. das Kontaktverbot in eine Kontaktempfehlung abänderte, aber auch mehr Teilnehmer an privaten und organisierten Veranstaltungen sowie die Wiederaufnahme von Kontaktsportarten ermöglichte, verband die Landesregierung das Versprechen, die weiterhin von der Verordnung erfassten Bereiche auch über den Sommer hinweg kontinuierlich auf die Verhältnismäßigkeit der Einschränkungen hin zu überprüfen. So verständigte sich das Kabinett in seiner Sitzung am 28.07.2020 darauf, in Vorbereitung der 8. Eindämmungsverordnung die gültige Verordnung zu evaluieren und auf Basis einer Ressortabfrage sowie der dann vorherrschenden Pandemielage angepasst die Grundzüge für eine neue Verordnung, gültig ab 17.09.2020, zu erarbeiten.

Lesen Sie >>hier<< die vollständige Fortschreibung des Sachsen-Anhalt-Plans.

21 26.08.20 | Schulen starten mit Rahmenplan für Hygienemaßnahmen in das neue Schuljahr

Sachsen-Anhalts Schulen starten am kommenden Donnerstag, 27. August 2020, mit dem Regelbetrieb in das neue Schuljahr. Grundlage für das kommende Schuljahr werden ein Stufen- sowie ein Rahmenplan für Hygienemaßnahmen sein. Das Landeskabinett nahm heute die Pläne des Bildungsministeriums zur Kenntnis. Hierbei bleibt es das oberste Ziel, eine unkontrollierte Infektionsausbreitung zu verhindern.

„Die Vorgaben und Hinweise für die Schulen in Sachsen-Anhalt zielen darauf ab, einen an das Infektionsgeschehen angepassten Schulbetrieb in Corona-Zeiten sicherzustellen. Die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert es, das Infektionsgeschehen weiterhin regional zu beobachten. Bei auftretenden Infektionsfällen werden die notwendigen Maßnahmen lokal bzw. standortspezifisch umgesetzt. Wir wollen damit einen möglichst flächendeckenden Regelbetrieb sicherstellen“, erklärte Bildungsminister Marco Tullner.

An den sachsen-anhaltischen Schulen gilt für die ersten beiden Schultage eine Maskenpflicht, bis Personensorgeberechtigte und volljährige Schülerinnen und Schüler eine Unterzeichnete Versicherung der Kenntnisnahme der Infektionsschutzmaßnahmen des Hygieneschutzplanes abgegeben haben. Darüber hinaus entscheiden Schulleiterinnen oder Schulleiter, ob auf Grund der baulichen Gegebenheiten vor Ort von allen Personen innerhalb des Schulgebäudes, jedoch nicht während des Unterrichts, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Des Weiteren sind individuelle Absprachen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Unterricht möglich.

Rückkehrer aus Risikogebieten müssen spätestens innerhalb von 72 Stunden nach der Rückkehr eine Testung durchführen. Ohne das Vorliegen eines negativen Testergebnisses dürfen das Schulgelände und die Schulgebäude bis 14 Tage nach der Rückkehr nicht betreten werden.

Weitere Informationen zum Regelbetrieb in den Schulen finden Sie >>hier<<

22 26.08.20 | Erlass zur Wiederaufnahme des Regelbetriebs in Kindertageseinrichtungen

Ab dem 27. August wird gemäß § 12 Abs. 2 Satz 2 7. SARS-CoV-2-EindV der Regelbetrieb in den Kindertageseinrichtungen wieder aufgenommen. Die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen kann damit wieder so erfolgen, wie vor dem 15. März 2020. Offene und teiloffene Konzepte sind ebenso wie Sammelgruppen wieder zugelassen.

Den vollständigen Erlass >>hhier<< nachlesen.

23 01.07.20 | 7. Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt hat im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus mit der heute vom Kabinett beschlossenen 7. Eindämmungsverordnung, die am 2. Juli in Kraft tritt, einige Lockerungen für die Bevölkerung präzisiert.

Demnach werden fachkundig organisierte Feiern nicht erst ab 31. August sondern bereits am 29. August in geschlossenen Räumen mit bis zu 500 Personen ermöglicht. Bei den generell empfohlenen Veranstaltungen im Außenbereich bleibt es bei der Personengrenze von 1000. „Damit tragen wir den traditionellen Einschulungsfeiern in Sporthallen, Aulen und Festsälen am 29. August Rechnung“, sagt Sozialministerin Petra Grimm-Benne.

Das am 26. Juni durch das Landesverwaltungsamt verfügte Beherbergungsverbot wird in die Verordnung überführt. Die Regelung besagt, dass Personen, die aus einem Corona-Risiko-Gebiet innerhalb Deutschlands nach Sachsen-Anhalt einreisen, dafür ein höchstens 48 Stunden altes negatives Testergebnis benötigen.

Fachkundig organisierte Veranstaltungen im Außenbereich mit Freizeit- und Unterhaltungsangeboten mit maximal 1 000 Besuchern gleichzeitig gelten künftig nicht als Volksfest und dürfen stattfinden.

In der Gastronomie sind Angebote in Buffetform mit Selbstbedienung unter der Bedingung, dass der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Personen und das Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes eingehalten werden, wieder erlaubt.

Zudem dürfen nun auch Messen, Ausstellungen sowie Spezial- und Jahrmärkte (z. B. Flohmärkte) wieder öffnen, wenn durch eine Einlasskontrolle sichergestellt ist, dass sich wie in Ladengeschäften auf 10 Quadratmetern Fläche nur ein Besucher aufhält. In geschlossenen Räumen gilt auch hier die Maskenpflicht.

Die Verordnung tritt mit Ablauf des 16. September 2020, bei Großveranstaltungen am 31. Oktober 2020, außer Kraft.

Die vollständige 7. Eindämmungsverordnung <hier> einsehen.

24 16.06.20 | Die Corona-Warn-App ist da

Seit heute früh (16.06.2020) steht die Corona-Warn-App im App Store von Apple und im Google Play Store zum kostenlosen Download zur Verfügung.

Die Corona-Warn-App soll helfen, Infektionsketten schneller und umfassender zu erkennen und effektiv zu unterbrechen. Sie ist sicher, freiwillig und einfach handhabbar, betont die Bundesregierung.

Die Corona-Warn-App nutzt die Bluetooth-Low-Energy-Technik, um den Abstand und die Begegnungsdauer zwischen Personen zu messen, die die App installiert haben. Die Mobilgeräte „merken“ sich Begegnungen, wenn die vom Robert-Koch-Institut (RKI) festgelegten Kriterien, insbesondere zu Abstand und Zeit, erfüllt sind. Dann tauschen die Geräte untereinander Zufallscodes aus. Werden Personen, die die App nutzen, positiv auf das Coronavirus getestet, können sie freiwillig andere Nutzer darüber informieren. Dann werden die Zufallscodes des Infizierten allen Personen zur Verfügung gestellt, die die Corona-Warn-App aktiv nutzen. Wenn die App installiert ist, prüft sie, ob die Nutzerin/der Nutzer Corona-positiv getestete Personen getroffen hat. Falls das der Fall ist, zeigt die App eine Warnung an. Absolute Transparenz, hohe IT-Sicherheit sowie umfassender Datenschutz und größtmögliche Barrierefreiheit sind wesentliche Merkmale der App. Der Bundesregierung ist es wichtig, dass alle Bürger wissen: Die Nutzung der App ist freiwillig.

25 26.05.20 | Weitreichende Lockerungen: 6. Verordnung setzt „Sachsen-Anhalt-Plan“ um

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat weitreichende Lockerungen der Corona-Beschränkungen beschlossen. Die 6. Corona-Eindämmungsverordnung setzt den in der vergangenen Woche verabschiedeten „Sachsen-Anhalt-Plan“ um. Sie gilt von Donnerstag, 28. Mai, bis einschließlich Mittwoch, 1. Juli.

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne sprachen von einem großen Schritt zurück zu einer sozialen und gesellschaftlichen Normalität. Eine Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln sei darum jetzt ganz besonders notwendig, um das Risiko von Neuinfektionen möglichst gering zu halten.

Der Kreis von Personen, die sich treffen dürfen, wird erneut erweitert – auf bis zu zehn Personen im privaten Umfeld. Darüber hinaus wird das auf zwei Hausstände und nahe Verwandte und deren Partner erweitert.

Möglich sind drüber hinaus private Feiern aus besonderem Anlass wie Hochzeit, Trauerfall, Geburtstag, Einschulung, Schulabschluss oder Jugendweihe im Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis mit bis zu 20 Teilnehmern. Fachkundig organisierte Zusammenkünfte wie Meetings, Seminare, Fachkongresse, aber auch Mitglieder- und Delegiertenversammlungen, Veranstaltungen von Vereinen, Organisationen und Parteien sowie kirchliche und standesamtliche Trauungen und Beisetzungen können mit bis zu 100 Teilnehmenden, ab dem 1. Juli mit bis zu 250 Teilnehmenden stattfinden. Hier muss ein Konzept vorliegen, das sichert, dass Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten und Anwesenheitslisten geführt werden.

Auch Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen können wieder öffnen, das gilt z. B. für Schwimmbäder, Sportstudios, Kinos, Theater, Freizeitparks und Volkshochschulen. Reisen aus touristischem Anlass nach Sachsen-Anhalt sind für Gäste aus Deutschland, den Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Island, dem Fürstentum Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland möglich. Kneipen und Bars dürfen unter denselben Auflagen öffnen, wie sie für Gaststätten bereits gelten. Das Besuchsverbot für Krankenhäuser wird aufgehoben, Tageskliniken der psychiatrischen und geriatrischen Fachgebiete können wieder öffnen.

Ab dem 2. Juni werden Kindertageseinrichtungen und Horte einen eingeschränkten Regelbetrieb anbieten, auch Schulsport wird wieder möglich. Beratungsstellen können ebenfalls nach Pfingsten öffnen, ebenso Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit und Seniorenbegegnungsstätten.

Weiter geschlossen bleiben Clubs und Diskotheken. Auch Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte und Volksfeste können weiter nicht stattfinden. Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben bis Ende August untersagt.

6. Eindämmungsverordnung >>hier<< ansehen

26 19.05.20 | Landesregierung beschließt Zeitplan für Lockerung von Corona-Maßnahmen

Die Landesregierung hat sich auf ihrer heutigen Sitzung auf einen Zeitplan für eine Rückführung der Covid19-Eindämmungsmaßnahmen verständigt. „Die beschlossenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zeigen Wirkung. Das belegen die zurückgehenden Infektionszahlen in Sachsen-Anhalt. Sie geben uns die Möglichkeit, schrittweise weitere Erleichterungen zu beschließen. Um eine Perspektive für die Menschen und Unternehmen in Sachsen-Anhalt aufzuzeigen, hat das Kabinett heute den Sachsen-Anhalt-Plan beschlossen“, so Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff. Haseloff hat den Zeitplan gemeinsam mit Sozialministerin Petra Grimm-Benne und Umweltministerin Prof. Dr. Claudia Dalbert vorgestellt.

Zunächst wird das Kabinett am 26. Mai die sechste Eindämmungsverordnung beschließen. Mit ihr sollen u. a. private Feiern mit bis zu 20 Teilnehmern ab 28. Mai wieder möglich werden. Zudem sind dann Fachveranstaltungen, Tagungen oder Delegiertenversammlungen, Trauungen und Beisetzungen mit einer Teilnehmerzahl von bis zu 100 Personen gestattet. Ab 1. Juli steigt die Teilnehmerzahl auf 250.

Auch Bildungs-, Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen sollen wieder öffnen dürfen wie z. B. Schwimmbäder, Sportstudios, Kinos, Theater, Freizeitparks und Volkshochschulen. Reisen aus touristischem Anlass nach Sachsen-Anhalt sind für Gäste aus Deutschland dann möglich. Auch Schankwirtschaften wie Kneipen und Bars dürfen ab 28. Mai unter denselben Auflagen, wie sie für Gaststätten gelten, wieder öffnen.

Das Besuchsverbot für Krankenhäuser wird aufgehoben, Tageskliniken der psychiatrischen und geriatrischen Fachgebiete können wieder öffnen.

Ab dem 2. Juni werden Kindertageseinrichtungen und Horte wieder öffnen, zugleich wird Schulsport möglich sein. Auch Beratungsstellen können ab 2. Juni öffnen. Hygiene- und Abstandsvorschriften müssen weiter beachtet werden.

Den vollständigen "Sachsen-Anhalt-Plan" >>hier<< lesen

27 19.05.2020 |Dritte Änderung der Eindämmungsverordnung LSA

Die Fünfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist mit Gültigkeit vom 19. Mai 2020 geändert worden.

Die vollständige dritte Änderung >>hier<< einsehen.

28 18.05.20 | Anzeige der Öffnung eines Gaststättengewerbes (bei dem die Speisewirtschaft deutlich überwiegt) ab 22. Mai 2020

Die Landesregierung hat Lockerungsmaßnahmen auch für Speisenwirtschaftsbetriebe beschlossen. Betreiber einer Gaststätte, bei der die Speisewirtschaft deutlich überwiegt, können ab sofort eine Anzeige der Öffnung ab 22. Mai 2020 an den Landkreis Börde stellen. Die Landesregierung hat beschlossen, dass die Landkreise bei Vorliegen aller Voraussetzungen Einzelanträge genehmigen können.

Zur auszufüllenden Anzeige geht es >>hier<<

29 13.05.20 | Antrag auf Öffnung von Speisenwirtschaftsbetrieben ab 18. Mai 2020 ab sofort auf Internetseiten des Landkreises Börde verfügbar

Die Landesregierung hat erste Lockerungsmaßnahmen für Speisenwirtschaftsbetriebe beschlossen. Demnach können Betreiber einer Gaststätte, bei der die Speisewirtschaft deutlich überwiegt, ab sofort einen Antrag auf Öffnung bereits ab 18. Mai 2020 an den Landkreis Börde stellen. Die Landesregierung hat beschlossen, dass die Landkreise bei Vorliegen aller Voraussetzungen Einzelanträge genehmigen sollen. Genau zu diesem Zweck gibt es ein am Computer ausfüllbares Formular, das von der Internetseite www.landkreis-boerde.de/corona heruntergeladen werden kann.

Zum >>Antragsformular<<

Der Antrag, dem ein "Hygienekonzept" (Hinweise siehe Antragsformular) und ein "Raumaufteilungskonzept" beizufügen sind, erfasst neben persönlichen Daten auch spezielle Angaben zum Speisenwirtschaftsbetrieb. Empfänger ist das Rechtsamt des Landkreises Börde (Mail: rok(at)landkreis-boerde.de / FAX: 03904 7240-54291 / Postanschrift: Landkreis Börde, Bornsche Straße 2, 39340 Haldensleben). Wichtig zu wissen, die Antragsbearbeitung erfolgt erst, wenn die geforderten Unterlagen vollständig eingereicht sind.

Rechtsgrundlage für das behördliche Handeln ist die Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt zur Änderung der Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 12. Mai 2020.

30 12.05.20 | Erste Stufe der Öffnung für Gastronomie und Beherbergungswesen beschlossen

Urlaub in Ferienwohnungen wird für Sachsen-Anhalter in Sachsen-Anhalt ab 15. Mai möglich. Erste Gastronomiebetriebe dürfen ab 18. Mai unter strikten Auflagen und auf Antrag öffnen; die übrigen Betriebe dann am 22. Mai auf Anzeige. Ab 22. Mai können auch Hotels und Pensionen wieder Touristen empfangen. Die Landesregierung hat heute die Änderungen zur Fünften Corona-Eindämmungsverordnung beschlossen, die die genauen Bedingungen dafür festlegen. Mit der Verordnung werden zudem Reisen aus Fortbildungszwecken nach Sachsen-Anhalt wieder erlaubt. Reisen zu touristischen und Freizeitzwecken aus anderen Bundesländern bleiben untersagt.

Vollständige Pressemitteilung lesen >>hier<<

31 12.05.20 |Fünfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung einschließlich Änderungen durch die Verordnung zur Änderung der Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 12. Mai 2020

Die Fünfte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt ist mit Gültigkeit vom 12. Mai 2020 geändert worden.

Die vollständige geänderte Verordnung >>hier<< ansehen.

32 07.05.20 | Öffnung der Kfz-Zulassungsstellen in Haldensleben und Oschersleben ab 12. Mai 2020

Erstmalig nach der pandemiebedingten Schließung wird die Kfz-Zulassungsstelle des Landkreises Börde in Haldensleben, Kronesruhe 8, am 12. Mai 2020 wieder für den Besucherverkehr geöffnet. In den letzten Wochen wurden nur unaufschiebbare Zulassungsangelegenheiten (für den Rettungsdienst, für Lebensmitteltransporte, für Pflegedienste oder Personen, die nachweisen konnten, das Fahrzeug für Fahrten zu Arbeit zu benötigen) in Oschersleben (Triftstraße 9-10) bearbeitet.

Weitere Informationen und die Möglichkeit der Online-Terminvergabe erhalten Sie >>hier<<

33 02.05.20 | Corona-Beschränkungen werden weiter gelockert

Sachsen-Anhalt lockert die Corona-Beschränkungen weiter. Museen, Gedenkstätten und Bibliotheken dürfen ab Montag, 4. Mai, wieder Besucher empfangen. Ladengeschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche, die bisher noch geschlossen sind, können öffnen, wenn sie bestimmte Bedingungen einhalten. Das gilt auch für Friseure, Massage- und Fußpflegepraxen, Nagel- und Kosmetikstudios sowie Fahrschulen. Das Selbstorganisationsrecht der Kirchen und Religionsgemeinschaften wird nicht mehr eingeschränkt. In Alten- und Pflegeheimen ist ab Montag, 11. Mai, eine Stunde Besuch pro Tag von einer Person erlaubt; die Gäste müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, der vom Heim gestellt wird. Das Besuchsverbot der vergangenen Wochen ist damit aufgehoben. Das legt die 5. Corona- Eindämmungsverordnung fest, die das Kabinett heute beschlossen hat.

Die vollständige 5. Eindämmungsverordnung vom 02.05.2020 >>hier<< ansehen

34 28.04.20 | Sachsen-Anhalt legt Plan für weiteren Schuljahresverlauf vor

Bildungsminister Marco Tullner hat heute den Plan für den weiteren Verlauf des aktuellen Schuljahres vorgelegt. „Unser Ziel ist es, Planungssicherheit für die Schulen, die Schülerinnen und Schüler, aber auch für die Eltern zu schaffen. Gleichzeitig gilt es, weiterhin hohe Infektionsschutzmaßstäbe einzuhalten“, erklärte Tullner. Ziel sei es, dies durch eine enge Verzahnung von Präsenz- und Fernunterricht zu gewährleisten. In einer gestrigen Verabredung mit den Kultusministern der Länder bestand Einigkeit darin, dass grundsätzlich weitere schrittweise Öffnungen der Schulen in Jahrgangsstufen bzw. in Lerngruppen erfolgen sollen und jede Schülerin und jeder Schüler bis zu dem Beginn der Sommerferien tage- oder wochenweise die Schule besuchen können soll.

Die vollständige Pressemitteilung >>hier<< ansehen

35 27.04.20 | Erlass Notbetreuung vom 27.04.2020

Auszug: Aufgrund der Erweiterung der Zielgruppen mit Notbetreuung gilt Folgendes:

In Gruppen-, Betreuungs- und Schlafräumen darf sich – einschließlich der Kinder, die sich zur Eingewöhnung dort aufhalten - je eine Gruppe von maximal zwölf Kindern im Kindergartenalter zusammen mit dem erforderlichen Fachpersonal aufhalten. Statt zwei Kinder im Kindergartenalter kann ein Kind im Krippenalter aufgenommen werden. Dabei ist zu gewährleisten, dass es grundsätzlich immer dieselben Kinder und dieselben sie betreuenden Personen in klar definierten Räumlichkeiten sind…

Den vollständigen Erlass >>hier<< ansehen

36 21.04.20 | Textile Barriere: Sachsen-Anhalt führt Maskenpflicht ein

Sachsen-Anhalt führt die Mundschutzpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkaufen ein. Das hat das Kabinett heute beschlossen. Ab Donnerstag muss „eine textile Barriere im Sinne eines Mund-Nasen-Schutzes“ getragen werden. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne: „Das ist jeder Schutz, der aufgrund seiner Beschaffenheit geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen, Aussprache zu verringern, unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie.“ Ausreichend seien auch selbstgeschneiderte Masken, Schals, Tücher, Buffs und Ähnliches aus Baumwolle oder anderem geeignetem Material. Um trotz Lockerungen eine Ausbreitung des Corona-Virus zu verhindern, sei das Masken-Tragen notwendig, so Ministerpräsident Reiner Haseloff. „Das Tragen war bisher dringend empfohlen. Viele sind dem leider nicht gefolgt. Darauf habe das Kabinett reagiert.“

Die vollständige 4. Verordnung mit den Änderungen zur Maskenpflicht finden Sie >>hier<<.

37 16.04.20 | Vierte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt

Die Risiken der Covid-19-Pandemie erfordern ein neues gesellschaftliches Verständnis des sozialen Umgangs sowie einer stärkeren Selbstbeobachtung und Selbstdisziplin. Ein Großteil dieses Verhaltens basiert auf der Einsicht und Freiwilligkeit der Beteiligten und lässt sich nicht vollständig durch staatliche Regeln vorschreiben. In diesem Sinne sind physische Distanz (mindestens 1,50 m), Hygiene (häufiges Händewaschen) und weitere Verhaltensregeln (Husten und Niesetikette, Verzicht auf Händeschütteln oder Umarmungen zur Begrüßung, ggf. Tragen von Schutzmasken) wichtige Bausteine zur Unterbrechung der Infektionsketten und Eindämmung der Pandemie. Zudem ist es notwendig, dass beim Auftreten von Infektions-Symptomen eine stärkere Selbstisolation in der eigenen Häuslichkeit erfolgt, also die betroffenen Personen weder zur Arbeit noch in die Schule oder in die Kindertagesstätte gehen, nicht an privaten Zusammenkünften teilnehmen und sich auch möglichst nicht in die Öffentlichkeit begeben. Eigene Interessen sollten zurückgestellt und freiwillig das Gemeinwohl gestärkt werden. Das bedeutet Verantwortung und Fürsorge für andere insbesondere auch die vulnerablen Gruppen in der Bevölkerung zu übernehmen. Im Interesse des Gemeinwohls ist eigenverantwortliches Handeln, das Egoismen und Partikularinteressen zurückstellt, unabdingbar.

Die vollständige Verordnung lesen Sie >> hier.<<

38 15.04.20 | Verordnung / Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende nach Sachsen-Anhalt

Die Landesverordnung gilt für Personen, die bis 19. April 2020 auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in das Land Sachsen-Anhalt einreisen. Diese Personen sind ab sofort verpflichtet, sich unverzüglich auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort aufzuhalten. Das gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Buzndesland der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. In diesem Zeitraum ist der Besuch von Personen, die nicht dem eigenen Hausstand angehören, untersagt.Von der Verordnung ausgenommen sind unter anderem Personen, deren Tätigkeit für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der Funktionsfähigkeit der Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und Kommunen zwingend notwendig ist.

Zur vollständigen Verordnung des Landes >>hier<< klicken.

39 06.04.20 | Wichtige Information für Eltern, die ihr Kind/ihre Kinder für die Notbetreuung in der Kita in Ebendorf angemeldet haben

Der Essenanbieter „ALEX-Menü“ stellt ab Dienstag, 07. April 2020, die Essenlieferung für die Not-Kita ein. Ersatzweise wird die Not-Kita von der „Bördeküche“ versorgt. Hier ist allerdings nur die Mittagsversorgung möglich. Frühstück und Vesper müssen selbst mitgebracht werden.

Bitte beachten Sie die Hygienevorschriften. Folgende Speisen dürfen nicht mitgebracht werden:

1. Speisen, die rohe Eier als Zutat enthalten

- Selbstgemachte Mayonnaise

- Süßspeisen mit Eischnee

- Salate mit weichgekochtem Ei

2. Speisen mit rohem Fisch oder Fleisch

- Frisches Mett

- Streichfähige Rohwurst, wie Teewurst

- Räucherlachs

3. Rohmilch, Rohrahm, Vorzugsmilch

- Brie

- Camembert

40 04.04.20 | Dritte SARS‐CoV‐2‐Eindämmungsverordnung

Mit Wirkung vom 02. April 2020 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die dritte Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhal inklusive des Bußgeldkatalogs erlassen.

Diese Verordnung setzt die Verordnung vom 24.03.2020 außer Kraft.

Die vollständige dritte Verordnung vom 02. April 2020 finden Sie >>hier<<

Fragen und Antworten (FAQs) zur dritten Verordnung vom 02. April 2020 finden Sie >>hier<<

41 03.04.20 | Erlass: Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen

Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen des Landes Sachsen-Anhalt

Erlass des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration vom 31. März 2020

An die

örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe,

die Träger von Kindertageseinrichtungen

die Tagespflegestellen

im Land Sachsen-Anhalt.

§1

Anwendungsbereich

(1)Dieser Erlass richtet sich im Land Sachsen-Anhalt an alle Träger von Kindertageseinrichtungen, Tagespflegepersonen sowie alle Gemeinden und Verbandsgemeinden.

(2)Der Erlass dient der Umsetzung der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt vom 17.03. 2020 in der jeweils geltenden Fassung in den Kindertageseinrichtungen im Land Sachsen-Anhalt.

§2

Notbetreuung in den Einrichtungen

(1)Grundsätzlich sollen sich so wenige Kinder wie möglich gleichzeitig in einem Raum einer Kindertageseinrichtung aufhalten, um das lnfektionsrisiko zu minimieren. Das bedeutet, es sollen sich in den Gruppen- oder Betreuungsräumen und Schlafräumen je fünf Quadratmeter Grundfläche nicht mehr als eine Person gleichzeitig aufhalten, jedoch jeweils insgesamt nicht mehr als fünf Kinder und die sie betreuenden Personen. In Sanitärräumen sollen sich jeweils nur bis zu zwei Kindern und eine erwachsene Person gleichzeitig aufhalten. Es zählt jeweils die gesamte Grundfläche, so wie sie in den Gebäudeplänen angegeben ist.

(2)Soweit die in Absatz 1 vorgegebene Anzahl von Kindern in Gruppenräumen nicht nur kurzzeitig, d.h. wenige Tage, um mehr als ein Kind überschritten wird, sollen Kinder in einer anderen möglichst nahegelegenen Einrichtung betreut werden. Um dieses Ziel zu erreichen, ist es auch zulässig, sofern altersgerechte Bedingungen vorgehalten werden, dass Kinder auch in den Räumen der anderen Altersbereiche betreut werden. Der Wechsel der Einrichtung ist mit den Eltern abzustimmen, dabei sind das Alter des Kindes und seine persönliche Entwicklung ebenso zu berücksichtigen, wie soziale Aspekte.

(3)Gibt es keine Möglichkeit, die Anzahl der zu betreuenden Kinder durch Maßnahmen nach Absatz 2 so weit zu reduzieren, dass die in Absatz 1 festgelegten Grenzen eingehalten werden, kann der zuständige örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe in Abstimmung mit dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt auf Antrag in Abhängigkeit von den baulichen Beschaffenheiten unter Auflagen insbesondere zu den Hygienestandards eine Ausnahme erteilen. Die Ausnahme ist auf maximal zwei Wochen zu befristen, sie kann auf Antrag um jeweils eine Woche verlängert werden. Die Erteilung einer Ausnahme befreit den Träger der Einrichtung nicht davon, die durch Absatz 1 vorgegebenen Vorgaben unverzüglich zu erreichen.

(4)Eine Zusammenlegung von Kindertageseinrichtungen mit dem Ziel, Notbetreuungen zu konzentrieren, ist nicht angezeigt, da dies den Regelungen zur Eindämmung der Infektionen widerspricht.

(5)Die Notbetreuung von Kindern mit Behinderungen nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 der 2. SARS-CoV-2-EindV ist auch für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres zu gewährleisten soweit sie Ansprüche nach § 8 Satz 2 Kinderförderungsgesetz haben, § 12 Abs. 2 bis 4 der 2. SARS-CoV-2-EindV sind entsprechend anzuwenden.

§3

Arbeits- und Dienstpflicht

(1)Die Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen sind nur für die Aufnahme von Kindern und damit eingeschränkt geschlossen. Infolgedessen besteht die Arbeits- und Dienstpflicht sowie die Pflicht, die mit der Betriebserlaubnis oder Pflegeerlaubnis gestatteten Betreuungsangebote für die Notbetreuung vorzuhalten, bis auf weiteres fort. Da gemäß Absatz 3 weiterhin mit der Kindertagesbetreuung einhergehende Arbeiten verrichtet werden können, ist gegenwärtig nicht von einem erheblichen Arbeitsausfall mit Entgeltausfall auszugehen.

(2)Der Fortbestand der Arbeits- und Dienstpflicht bedingt nicht, dass das gesamte Personal in der Einrichtung anwesend sein muss. Es soll durch den Arbeitgeber (Träger) in geeigneten Fällen Alternativarbeit von zu Hause aus ermöglicht werden.

(3)Das in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflegstellen vorhandene Personal ist gegenwärtig, soweit es nicht unmittelbar in die Notbetreuung eingebunden ist, vorrangig für vielfältige im Zusammenhang mit dem Bildungsauftrag stehende pädagogische Aufgaben einsetzbar und einzusetzen. In der Zeit, in denen das Fachpersonal nicht mit der Notbetreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen befasst ist, sind andere Aufgaben zu erledigen, wie beispielsweise

•die Vor- und Nachbereitung der Betreuungsstunden,

•das Aufarbeiten von Portfolios und Akten,

•die Überarbeitung von Konzepten und Konzeptionen oder

•die Vorbereitung der Leistungs-, Qualitäts- und Entgeltverhandlungen.

Es können verschiedene Angebote elektronisch für die Kinder erarbeitet und über die Webseite der Kindertageseinrichtung oder der Tagespflegestelle zur Verfügung gestellt werden wie z. B.

•Bastelanleitungen (Video, Fotos, PDF-Dateien),

•Eingelesene Texte als Podcast oder

•Videoclips mit Bildungsinhalten oder Liedern zu Mitsingen etc.

(4)Die Zeit soll für die Inanspruchnahme geeigneter digitaler/elektronischer Angebote der Fort- und Weiterbildung genutzt werden.

(5)Dienst- und andere Beratungen können als Telefon- oder Videokonferenzen durchgeführt werden. Das gilt auch für externe pädagogische Fachberatung.

(6)Absatz 1 Satz 2 steht die freiwillige Nutzung von Arbeitszeitguthaben und das Gewähren von freiwillig beantragtem Urlaub nicht entgegen.

§4

Wochenarbeitsstunden

(1) Es sind nach wie vor alle Tarif- und Arbeitsverträge unverändert einzuhalten. Das bedeutet:

a)Es ist nicht zulässig, das Personal dazu zu drängen, Minusstunden aufzubauen.

b)Ebenso darf nicht zwangsweise der Jahresurlaub vorgezogen oder Urlaub angeordnet werden.

c)Verantwortungsvoll genutzt werden können die Möglichkeiten der in Arbeitsverträgen geregelten Instrumente flexibler Wochenarbeitszeit oder der Abbau von darüber hinaus zusätzlich vereinbarten Zeitkontingenten. Dies gilt vor dem Hintergrund des Fortbestands der Einrichtungen und der daran geknüpften Fortsetzung der öffentlichen Zuweisungen sowie des inzwischen beschlossenen Sozialschutzpakets (SodEG) explizit auch für Einrichtungen und Dienste der Kinder- und Jugendhilfe, welches negative finanzielle Folgen kompensieren soll.

Von diesen unter Absatz 1 Buchst. c genannten rechtmäßigen Möglichkeiten soll restriktiv Gebrauch gemacht und einvernehmliche Lösungen mit der Mitarbeiterin und dem Mitarbeiter gesucht werden.

(2) Von Änderungskündigungen soll Abstand genommen werden, da dies eine tiefgreifende Veränderung des Arbeitsverhältnisses mit sich bringen, die für diesen befristeten Zeitraum eher kontraproduktiv zu sehen ist.

(3) Soweit Personalkosten gesenkt werden, hat dies Auswirkungen auf die bestehenden LEQ-Vereinbarungen, die ggf. anzupassen sind.

§5

Kurzarbeit

(1)Die Einführung von Kurzarbeit ist regelmäßig nicht möglich, weil sie nur dann eingeführt werden kann, wenn es dafür im Arbeitsverhältnis eine Rechtsgrundlage gibt. Das Direktionsrecht oder die Besonderheiten des öffentlichen Dienstes reichen dafür allein nicht aus. Erforderlich ist eine Regelung im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in einer Dienstvereinbarung mit dem Personalrat.

(2)Weil wegen des Fortbestands der Einrichtungen und der weiterhin bestehenden Arbelts- und Dienstpflicht des Personals die öffentlichen Zahlungen weiter geleistet und Defizite aus dem Verzicht auf die Erhebung von Kostenbeiträgen von den Eltern entsprechend des Erlasses vom 31. März 2020 ausgeglichen werden, fehlt es an einem Finanzierungsdefizit und deshalb am erforderlichen Entgeltausfall.

§6

Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Dieser Erlass tritt am 01. April in Kraft und am 19. April 2020 außer Kraft.

>>Download<< Formular: "Nachweis für den Bedarf einer außerordentlichen Betreuung in den Kindertageseinrichtungen/Schulen und Horten auf dem Gebiet des Landkreises Börde"

42 01.04.20 | Neuer Fahrplan für Abiturprüfungen: Zwei Termine zur Auswahl

Die Abiturprüfungen in Sachsen-Anhalt können in diesem Jahr in zwei Prüfungsdurchgängen stattfinden. Ein neuer Zeitplan wurde heute verabschiedet.

Demnach beginnt der erste Prüfungszeitraum am 04. Mai 2020, der zweite Durchgang startet am 02. Juni 2020. Den Schülerinnen und Schülern ist es freigestellt, sich für jeweils einen Prüfungsdurchgang zu entscheiden. Der letzte Schultag wurde um eine Woche auf den 30. April 2020 verlegt.

Die Termine im Detail:

1. Durchgang

• 04. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Physik,

• 05. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Mathematik,

• 06. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Chemie,

• 07. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Biologie,

• 08. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Englisch,

• 11. Mai 2020 schriftliche Prüfung in Fächern ohne zentrale Prüfungen,

• 12. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Deutsch,

• 13. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Französisch,

• 14. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Geschichte,

• 15. Mai 2020 schriftliche Prüfung im Fach Russisch

2. Durchgang

• 02. Juni 2020 schriftliche Prüfung in Fächern ohne zentrale Prüfungen,

• 03. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Deutsch,

• 04. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Französisch,

• 05. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Englisch,

• 08. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Mathematik,

• 09. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Physik,

• 10. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Biologie,

• 12. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Chemie,

• 15. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Geschichte,

• 16. Juni 2020 schriftliche Prüfung im Fach Russisch

Die „Zweite Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2“ hat das Ministerium für Bildung ermächtigt, Regelungen zur Sicherstellung der Prüfungen und notwendigen Prüfungsvorbereitungen an den allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen in Sachsen-Anhalt zu erlassen. Ein entsprechender Erlass wurde heute an die Schulen versandt.

Danach sind folgende Prüfungen gestattet:

a. Abiturprüfungen, einschließlich Berufliches Gymnasium,

b. Prüfungen zum Erwerb des Realschulabschlusses, einschließlich der BFS Technik, und BFS Sozialpflege,

c. Besondere Leistungsfeststellungen zum Erwerb des qualifizierten Hauptschulabschlusses,

d. Prüfungen zum Erwerb des Realschulabschlusses an der Abendsekundarschule,

e. Prüfungen zum Erwerb der Fachhochschulreife,

f. Prüfungen zum Erwerb aller Schulabschlüsse für Nichtschülerinnen und Nichtschüler

Weiterhin sind Klausuren, die erforderlich sind, um zur Prüfung zur Erlangung der des Abiturs zugelassen zu werden, gestattet.

Zur Durchführung gelten die bisher bekannten Sicherheitsmaßnahmen:

a. Zwischen den Teilnehmenden ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Muss ein Integrationshelfer anwesend sein, kann der Mindestabstand zwischen ihm und dem von ihm betreuten Schüler unterschritten werden, dabei ist für angemessenen Mundschutz zu sorgen. Die Dauer der Einhaltung des Mindestabstands erstreckt sich auf die gesamte Zeit des Aufenthalts auf dem Schulgelände;

b. die anwesenden Personen sind in einer Anwesenheitsliste zu erfassen, die mindestens die folgenden Angaben enthalten müssen: Vor- und Familienname, vollständige Anschrift und Telefonnummer; die Anwesenheitsliste ist von der Schule für die Dauer von vier Wochen nach Ende der Veranstaltung aufzubewahren und dem zuständigen Gesundheitsamt auf Verlagen vollständig auszuhändigen;

c. Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19 Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen sind auszuschließen;

d. die Schulen befragen die Teilnehmenden, ob diese innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind oder ob sie in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten; diese Personen sind auszuschließen, soweit sie einer der Fragen mit ja beantworten;

e. die Schulen informieren die Teilnehmenden über allgemeine Schutzmaßnahmen wie Händehygiene, Abstand halten und Husten- und Nies-Etikette.

Schulen können darüber hinaus weitergehende Maßnahmen ergreifen, wenn sie das aufgrund ihrer Kenntnis der besonderen Situation vor Ort für erforderlich halten.

43 01.04.20 | Land ersetzt Elternbeiträge für April auch bei Notbetreuung

Auch für Familien, die die Notbetreuung in den Kindertagesstätten im April in Anspruch nehmen, ersetzt das Land die Elternbeiträge für den laufenden Monat. Das sieht eine Erweiterung des gemeinsamen Runderlasses von Sozial- und Innenministerium vor, über den Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne am 31.03.2020 im Kabinett informiert hat. Sozialministerin Petra Grimm-Benne: „Das ist ein wichtiges Zeichen an diejenigen, die sich in dieser schwierigen Zeit in der Pflege und vielen anderen Bereichen für unser Gemeinwesen einsetzen, und die darum die Betreuung ihrer Kinder nicht selbst übernehmen können.“

Laut Erlass erstattet demnach das Land den Gemeinden ihre Einnahmeverluste, die diese aufgrund nicht erhobener oder zurückgezahlter Elternbeiträge erlitten haben. Auf der Basis der Meldungen der Landkreise und kreisfreien Städte bis Anfang August erstattet das Land die entsprechenden Summen. Bisher war diese Regelung auf die Elternbeiträge von Familien begrenzt gewesen, deren Kinder aufgrund der Schließungen im Zuge der Corona-Krise die Kinderbetreuung nicht in Anspruch nehmen konnten.

Aufgrund der Coronavirus-Pandemie sind Schulen und Kindergärten seit dem 16. März in Sachsen-Anhalt geschlossen. Die Maßnahme zum Schutz vor Infektionen gilt aktuell bis zum 19. April.


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Telefon: 039203 / 565-0

Öffnungszeiten:
Dienstag 9:00 - 12:00 & 13:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 12:00 & 13:00 - 15:30 Uhr

Status: offen

Gemeinde Barleben | Rathaus
Breiteweg 50
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565-0

Öffnungszeiten:
Dienstag 9:00 - 12:00 & 13:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag 9:00 - 12:00 & 13:00 - 15:30 Uhr

Status: offen

Informationen zur Verwaltung

Ab dem 08. Januar beginnen in der Gemeindeverwaltung Barleben die Umbau- und Renovierungsarbeiten für den Umzug der Bereiche Gebäudemanagement und Hochbau sowie das Büro des Ortsbürgermeisters vom Breiteweg 50 in die Ernst-Thälmann-Straße 22. Die gesamten Umzugsarbeiten sollen mehrere Wochen andauern. Bis auf Weiteres kann daher an den Sprechtagen kein Publikumsverkehr stattfinden. Bürgerinnen und Bürger, die ein Anliegen haben, müssen einen Termin vereinbaren. Um einen Termin zu bekommen, muss das jeweilige Anliegen in kurzer Form schriftlich unter Angabe des Vor- und Nachnamens sowie eines Telefonkontaktes für eventuelle Rückfragen per E-Mail an office@barleben.de geschildert werden. Darüber hinaus hat die Gemeinde unter der 039203 5652111 einen Telefonkontakt eingerichtet, um die Terminvergabe zu vereinfachen. Die Terminvermittlung ist von Montag bis Freitag von 09:00 – 12:00 Uhr erreichbar.


Ortschaft Ebendorf
Bürgerhaus
Am Thieplatz 1
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565-4410

Öffnungszeiten:
Mittwoch 9:00 - 12:00 & 13:00 - 18:00 Uhr

Status: geschlossen

Ortschaft Barleben
Breitweg 50
39179 Barleben
 

Telefon: 039203 / 565-3320

Öffnungszeiten:
Dienstag 9:00 - 12:00 & 13:00 - 18:00 Uhr

Status: geschlossen


Ortschaft Meitzendorf
Dorfgemeinschaftshaus
Lange Straße 23
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565-4310

Öffnungszeiten:
Dienstag 9:00 - 12:00 & 13:00 - 18:00 Uhr

Status: geschlossen

Gemeindebibliothek Barleben
Ernst-Thälmann-Str. 3
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565-2410

Öffnungszeiten:
Termine nach telefonischer Vereinbarung

Status: geöffnet


Übersicht Kitas & Schulen

Kindertageseinrichtungen (alle)

Status: offen

Hort Barleben
Leiterin: Inken Schuchardt
Breiteweg 158
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565-4220

Status: offen

Derzeit sind die Kitas in Sachsen-Anhalt im Notbetrieb. Seit dem 21. Dezember 2020 gilt: Arbeitet ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf und kann das andere Elternteil die Betreuung nicht leisten, darf das Kind in die Notbetreuung. Notwendig ist eine Bescheinigung des Arbeitgebers. Es ist der >>Vordruck<< des Landkreises Börde zu verwenden.

Für weitere Fragen stehen Ihnen die Einrichtungsleiter/Innen unter den bekannten Rufnummern sowie Herr Schumann unter 039203-5652127 zur Verfügung.


Grundschule Barleben
Schulleiterin: Anja Krause
Feldstraße 20
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565-4210

Status: offen

Gemeinschaftsschule Barleben
Schulleiterin: Birgit Sydow
Feldstraße 20
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565-3610

Status: offen

Informationen der Grundschule & Gemeinschaftsschule

Für die Grundschule Barleben sowie die Gemeinschaftsschule Barleben wurde eine separate Informationsseite geschaltet. Hier finden Sie alle Informationen zum Schulbetrieb.


Internationale Grundschule Pierre Trudeau
Schulleiterin: Anke Strehlow
Schulstraße 12
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 561 542

Status: offen

Internationales Gymnasium Pierre Trudeau
Schulleiter: Dr. Michael Kleinen
Bahnhofstraße 27/28
39179 Barleben

Telefon: 039203 / 565 810

Status: offen